{"id":271,"date":"2019-01-14T11:11:48","date_gmt":"2019-01-14T11:11:48","guid":{"rendered":"http:\/\/bi-wehraecker.de\/?p=271"},"modified":"2019-01-14T11:11:48","modified_gmt":"2019-01-14T11:11:48","slug":"das-baugebot-im-gesetz-und-in-der-auslegung","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/bi-wehraecker.de\/?p=271","title":{"rendered":"Das Baugebot im Gesetz und in der Auslegung"},"content":{"rendered":"\n

\u00a7 176
\nBaugebot<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(1) Im Geltungsbereich eines\nBebauungsplans kann die Gemeinde den Eigent\u00fcmer durch Bescheid verpflichten,\ninnerhalb einer zu bestimmenden angemessenen Frist<\/p>\n\n\n\n
\n 1.\n <\/td> sein Grundst\u00fcck entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bebauen oder <\/td><\/tr>
\n 2.\n <\/td>\n ein vorhandenes Geb\u00e4ude oder eine vorhandene\n sonstige bauliche Anlage den Festsetzungen des Bebauungsplans anzupassen.\n <\/td><\/tr><\/tbody><\/table>\n\n\n\n

\u2026<\/p>\n\n\n\n

Anmerkung:<\/em><\/strong> Dies gilt\nnicht nur f\u00fcr im Zusammenhang erbaute Ortsteile, sondern auch f\u00fcr ungeplant\ngebaute Innenbereiche.<\/em><\/p>\n\n\n\n

Wissenschaftlicher\nDienst des Bundestages WD7-3000-052\/18:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Abschnitt 1<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u201e\u2026Baugebote<\/strong> kann\ndie Gemeinde im Geltungsbereich eines Bebauungsplans sowie innerhalb von im Zusammenhang bebauten Ortsteilen<\/strong> i. S. v. \u00a7 34\nBauGB erlassen. Gem\u00e4\u00df \u00a7 176 Absatz 1 BauGB kann eine Gemeinde einem\nGrundeigent\u00fcmer im Geltungsbereich eines Bebauungsplans durch Bescheid die\nPflicht auferlegen, \u201einnerhalb einer zu bestimmenden angemessenen Frist 1. sein\nGrundst\u00fcck entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans zu bebauen oder 2.\nein vorhandenes Geb\u00e4ude oder eine vorhandene sonstige bauliche Anlage den\nFestsetzungen des Bebauungsplans anzupassen.\u201c Im unbeplanten Innenbereich<\/strong> nach \u00a7 34 BauGB kann nach \u00a7 176 Absatz\n2 BauGB ein Baugebot angeordnet werden, \u201eum unbebaute oder geringf\u00fcgig bebaute\nGrundst\u00fccke entsprechend den baurechtlichen Vorschriften zu nutzen oder einer\nbaulichen Nutzung zuzuf\u00fchren, insbesondere zur Schlie\u00dfung von Baul\u00fccken.\u201c<\/p>\n\n\n\n

Abschnitt 2: St\u00e4dtebauliche\nErforderlichkeit<\/strong><\/p>\n\n\n\n

\u201eBei einem Grundst\u00fcck im unbeplanten Innenbereich i. S. v. \u00a7\n34 BauGB kann ein Baugebot insbesondere zur Schlie\u00dfung von Baul\u00fccken angeordnet\nwerden (vgl. \u00a7 176 Absatz 2 BauGB). In einem solchen Fall ergibt sich die\nst\u00e4dtebauliche Erforderlichkeit in der Regel bereits aus der Verbesserung des Ortsbildes<\/strong>. Das\nBundesverwaltungsgericht hat zudem entschieden, dass ein Wohnungsmangel <\/strong>eine entsprechende Baul\u00fcckenschlie\u00dfung erforderlich\nmachen k\u00f6nne. Das Gericht f\u00fchrte weiter aus, dass eine st\u00e4dtebauliche Erforderlichkeit\nauch daraus resultieren k\u00f6nne, dass durch die Schlie\u00dfung vorhandener Baul\u00fccken\ndas Bed\u00fcrfnis nach Erschlie\u00dfung neuen\nBaulandes entfalle<\/strong> und dadurch die vorhandene st\u00e4dtische Infrastruktur besser genutzt<\/strong> werde.\u201c<\/p>\n\t\t