Dr. Michael Gro\u00df, 16.1.2019<\/p>\n\n\n\n
„Die Beschleunigungsgesetze tragen ganz wesentlich zu der verbreiteten Politikverdrossenheit, zu der wachsenden Entfremdung zwischen Politik und Bev\u00f6lkerung bei.“<\/em>(Johannes Meyer, Nachhaltige Kommunalpolitik ist m\u00f6glich, S. 65) <\/p>\n\n\n <\/p>\n Johannes Meyer, emeritierter Professor f\u00fcr St\u00e4dtebau an der Universit\u00e4t Wuppertal, besch\u00e4ftigt sich mit entspechenden St\u00e4dteplanungskonzepten und bietet mit seiner j\u00fcngsten Ver\u00f6ffentlichung interessante L\u00f6sungsans\u00e4tze, Konzepte und Hintergrundinformation f\u00fcr eine nachhaltige Stadt- und Verkehrsplanung. Eine Planung ohne Nichteinbeziehung der B\u00fcrgerInnen ist per Gesetz kaum m\u00f6glich und wenn doch, dann folgen meist Proteste.<\/strong> Zumindest die betroffenen Grundeigent\u00fcmer haben die M\u00f6glichkeit, an Bauleitpl\u00e4nen mitzuwirken. Sie sind in einem relativ fr\u00fchen Stadium \u00fcber Umfang, Ziel und Zweck des Bauvorhabens zu informieren. Als Instrument der Beteiligung wird gerne die B\u00fcrgeranh\u00f6rung eingesetzt, in der B\u00fcrgerInnen zuerst informiert werden und dann die M\u00f6glichkeit f\u00fcr Fragen und Kritik gegeben ist, so Meyer. Bedenken und W\u00fcnsche k\u00f6nnen im weiteren Planungsverlauf ber\u00fccksichtigt werden, m\u00fcssen sie aber nicht: \u201eein Recht auf Ber\u00fccksichtigung ihrer Eingaben haben die B\u00fcrger ebenso wenig wie die am Verfahren beteiligten Beh\u00f6rden\u201c (S. 63). Die gesamte Planung und Durchf\u00fchrung wird von Seiten der Gemeinden meist den Bautr\u00e4gern \u00fcberlassen, B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen w\u00fcrde zwar Gelegenheit gegeben Stellung zu beziehen, in der Praxis w\u00e4ren jedoch meist die Fristen daf\u00fcr zu knapp.<\/strong> Urspr\u00fcnglich war die Beteiligung der \u00d6ffentlichkeit an der Erstellung von Bauleitpl\u00e4nen als Gelegenheit f\u00fcr die B\u00fcrgerInnenschaft gedacht, sich zu beteiligen und Eigeninteressen vorzubringen. Die Realit\u00e4t zeige jedoch, dass Partizipation mehr in Form massenhafter B\u00fcrgerproteste, z. B. gegen Landschaftszerst\u00f6rung stattfindet, so der Autor. Mitwirkungsrechte der \u00d6ffentlichkeit in der Bauplanung wurden in Deutschland in den 1990er Jahren eingeschr\u00e4nkt, Gesetze machen es der Bev\u00f6lkerung zunehmend schwerer, sich an Planungsprozessen zu beteiligen, die \u00f6ffentlichen Auslegungen finden oftmals relativ kurzfristig statt, sodass eine professionelle Stellungnahme seitens der B\u00fcrgerInneninitiativen fast unm\u00f6glich sei. Bedingt durch die Durchsetzung der Energiewende w\u00fcrden B\u00fcrgerproteste in Zukunft aufgrund vieler zus\u00e4tzlicher Hochspannungsleitungen und Wasserkraftwerke nicht ab-, sondern eher zunehmen, ist Meyer \u00fcberzeugt.\u00a0<\/p>\n <\/p>\n Eine Zusammenfassng von Dagmar Baumgartner\u00a0auf\u00a0prozukunft.org \u00fcber\u00a0Johannes Meyer, „Nachhaltige Kommunalpolitik ist m\u00f6glich“<\/em><\/p>\n <\/p>\t\t